Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 12.08.1997 - 3 U 1062/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)
Wirksamkeit einer Klausel im Heimvertrag, Heimgesetz
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AGBG § 9
Inhaltskontrolle eines Heimvertrags für Altenpflegeheime und Altenheime mit Pflegestation - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz)
AGBG § 9
Abwesenheits-Klausel in Altenheim-Vertrag
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth - 3 O 6088/96
- OLG Nürnberg, 12.08.1997 - 3 U 1062/97
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 780
- MDR 1998, 391
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 05.07.2001 - III ZR 310/00
Fortzahlungsklausel in einem Heimvertrag
Erspart würden lediglich Verpflegungskosten, die aber häufig nicht zu Buche schlügen, weil der Heimträger im voraus planen und damit rechnen müsse, daß der Bewohner seinen Entschluß noch kurzfristig ändere (…vgl. Drettmann, in: Graf v. Westphalen, Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, Heimvertrag Rn. 12; OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 780, 781, bei einer Klausel, die die Erstattung einer Abwesenheitsvergütung für zwei Tage nicht vorsah;… Palandt/Heinrichs, BGB, 60. Aufl. [2001], § 9 AGBG Rn. 93 a;… im Ergebnis ebenso, aber ohne nähere Begründung Hensen, in: Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG, 9. Aufl. [2001], Anhang §§ 9-11 Rn. 421). - OLG Koblenz, 17.02.2005 - 2 U 736/04
Heimvertrag: Inhaltskontrolle einer Formularklausel über die Erstattung von …
Insoweit kommen wieder die Gesichtspunkte zum Tragen, die vor der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 5. Juli 2001 Gerichte und Kommentatoren bewogen haben, bei einer Abwesenheit bis zu 3 Tagen von der Wirksamkeit einer entsprechenden Formularklausel auszugehen, weil bei einer solchen Abwesenheit noch kein wirtschaftlich messbarer Einfluss auf die Fixkosten entstehe und andererseits der Heimträger ein gerechtfertigtes Interesse an einer langfristigen Planung habe (…vgl. Münchener Kommentar - Basedow, 4. Aufl., § 9 AGBG Rdnr. 86;… Ulmer-Brandner-Hensen, 9. Aufl., Anhang zu § 9-11 AGBG Rdnr. 421; OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 780 f.). - OLG Celle, 23.11.2000 - 13 U 73/00
Betreuungsvertrag; Vertragsbedingungen; Sorgerecht; Betreuertätigkeit ; …
Der Senat hält an seiner im Urteil vom 10. Juli 1996 - 13 U 10/96 - vertretenen Auffassung entgegen anderen Meinungen (…Graf von Westphalen, VertragsR und AGB-Klauselwerke, Heimunterbringungsvertrag, Rdnr. 5; vgl.: OLG Düsseldorf, NJW-RR 2000, 1508; OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 780, 781) fest. - LG Ravensburg, 30.01.2003 - 6 S 32/02
Formularmäßiger Heimvertrag: Unwirksamkeit eines Rückerstattungsausschlusses für …
Insbesondere die Frage vorübergehender Abwesenheit ist vor diesem Hintergrund auch in der Rechtsprechung bereits erörtert worden (vgl. BGHZ 148, 233 und OLG Nürnberg, NJW-RR 1998, 780).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 20.02.1997 - 24 U 54/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Unwirksame Mahnung nach Verbraucherkreditgesetz
Papierfundstellen
- NJW-RR 1998, 780
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 05.06.1996 - VIII ZR 151/95
Anwendbarkeit des VerbrKrG auf den Schuldbeitritt zu einem Kreditvertrag
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.1997 - 24 U 54/96
b) Nach dem Vortrag der Parteien ist die Beklagte zwar nicht Partnerin des Kaufvertrages geworden; in der neueren Rechtsprechung ist aber anerkannt, daß auch der Verbraucher, der den Schuldbeitritt zu Kreditverträgen im Sinne des Verbraucherkreditgesetzes erklärt, durch dieses Gesetz geschützt wird (BGH NJW 1996, 2865; NJW 1996, 2156). - BGH, 10.07.1996 - VIII ZR 213/95
Maßgeblicher Zeitpunkt für den Beginn der Widerrufsfrist bei Schuldbeitritt zu …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 20.02.1997 - 24 U 54/96
b) Nach dem Vortrag der Parteien ist die Beklagte zwar nicht Partnerin des Kaufvertrages geworden; in der neueren Rechtsprechung ist aber anerkannt, daß auch der Verbraucher, der den Schuldbeitritt zu Kreditverträgen im Sinne des Verbraucherkreditgesetzes erklärt, durch dieses Gesetz geschützt wird (BGH NJW 1996, 2865; NJW 1996, 2156).
- LG Kiel, 09.03.2004 - 3 O 43/03
Zur Anwendung der Grundsätze des BGH über die Sittenwidrigkeit eines …
Die Frist beginnt mit dem Zugang dieses Schreibens (vgl. OLG Düsseldorf, NJW-RR 1998, 780 [OLG Düsseldorf 20.02.1997 - 24 U 54/96] ).